Finanzstatistiken

Freitag, 9. November 2018

Finanzstatistiken

Sie sind auskunftspflichtig für eine oder mehrere Erhebungen? Sie interessieren sich als Datennutzer oder Datennutzerin für die Erhebung der Statistiken? Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zum Hintergrund der Statistiken, Erhebungsunterlagen und Begleitmaterial.

  • Allgemeine Informationen zu den Auswirkungen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)

Die Einführung der Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) stellte den seit Jahrzehnten gravierendsten Einschnitt in das kommunale Haushaltsrecht dar - der Haushaltsplan ist produktorientiert aufgebaut, beinhaltet in Anlehnung an das kaufmännische Rechnungswesen u.a. Finanz- und Ergebnisplan und ermöglicht so neben der Finanzrechnung auch eine der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung entsprechende Ergebnisrechnung. Das Kassenwirksamkeitsprinzip mit der Feststellung bloßer Einnahmen und Ausgaben wird ersetzt durch eine periodengerechte Zuordnung von Einzahlungen und Auszahlungen sowie Erträgen und Aufwendungen; zukünftig bestimmt nicht mehr der mehr oder weniger zufällige Zahlungszeitpunkt, sondern der tatsächliche Ressourcenverbrauch das Haushaltsergebnis.

Nordrhein-Westfalen spielte und spielt bei der bundesweiten Einführung des NKF eine Vorreiterrolle; lt. des „Kommunalen Finanzmanagementgesetzes – NKFG NRW“ vom 16. November 2004 mussten die Gemeinden (GV) des Landes bis spätestens zum Haushaltsjahr 2009 die Umstellung vollzogen haben; dies gelang flächendeckend und ausnahmslos.

Es war abzusehen, dass sich die kommunale Finanzstatistik aufgrund der Einführung des NKF grundlegend verändern würde; Anpassungen bzw. Umstellungen der Erhebungsmerkmale auf die neuen hauswirtschaftlichen Gegebenheiten bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden würden erforderlich werden. Vor diesem Hintergrund entwarf das Innenministerium NRW in enger Zusammenarbeit mit den Kommunalen Spitzenverbänden und unter Einbeziehung des – damaligen – Landesamts für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) NRW haushaltstechnische und finanzstatistische Merkmale, die es auch künftig ermöglichen, die kommunale Finanzlage und -entwicklung umfassend darzustellen. Die Produkt- und Kontensystematiken sind Voraussetzung für eine bundes- und landesweite Vergleichbarkeit der Kommunalfinanzen und für die Meldungen zu den einzelnen Finanzstatistiken verbindlich; die Meldepflichten werden durch § 3 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 des Gesetzes über die Finanz- und Personalstatistik (FPStatG) in der Fassung vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 438) sowie landesrechtliche Vorgaben des Innenministeriums bestimmt.

Die Merkmalskataloge der Finanz- und Personalstatistiken werden zukünftig generell von Information und Technik Nordrhein-Westfalen, Geschäftsbereich Statistik, im Einvernehmen mit dem Innenministerium vorgegeben.

  • Rechtsgrundlagen
  • Vierteljährliche Kassenstatistik

Die Kassenstatistik erfasst bei den Kern- und Extrahaushalten des Öffentlichen Gesamthaushalts vierteljährlich für das abgelaufene Quartal die Ist- Auszahlungen und Ist- Einzahlungen in der Gliederung nach Arten sowie die Sozial- und Bauausgaben untergliedert nach Aufgabenbereichen. Die Kassenstatistik gibt damit regelmäßig ein sehr aktuelles und umfassendes Bild über die öffentlichen Finanzen in Deutschland.Die Kassenstatistik zeigt, welche Einnahmen den Kern- und Extrahaushalten des Öffentlichen Gesamthaushalts zugeflossen sind und welche Ausgaben sie damit finanzieren konnten.Zum Öffentlichen Gesamthaushalt gehören die Kern- und Extrahaushalte des Bundes, der Länder, der Gemeinden/Gemeindeverbände (Gv.) und der Sozialversicherung sowie die Finanzanteile der Europäischen Union (EU-Anteile).

Nachfolgend einige Erhebungsunterlagen und Begleitmaterialien:

    Kontenklassen 6 und 7 des finanzstatistischen Kontenrahmens für die vierteljährliche Erfassung der Einzahlungen und Auszahlungen über den Gesamthaushalt sowie die detaillierte produktgruppenbezogene Darstellung der Auszahlungen für Baumaßnahmen und für die soziale Sicherung anhand der vorgegebenen B- und L-Kennziffern.

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    Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Kontenrahmen ab 2018.

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      Auflistung der Konten, die für die Meldung zur Vierteljährlichen Kassenstatistik zu verwenden sind: Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Kontenrahmen bis einschließlich 2017.

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      Eine aktualisierte Eingabemaske, die auch weiterhin benutzt werden kann, um die Vierteljährliche Kassenstatistik über das neue Onlinemeldeverfahren eSTATISTIC.Core hochzuladen. Dazu bitte die auch die neue Hinweisdatei beachten. Die Eingabedatei enthält wie gewohnt alle aktuellen Liefermerkmale und unterstützt das Ausfüllen.

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      Eine Klick-Anleitung für die Benutzung der Eingabedatei und deren Umwandlung für das Hochladen im neuen Onlinemeldeverfahren eSTATISTIC.Core

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      Schritt-für-Schritt-Anleitung als Video zur Erläuterung der Online Plattform eSTATISTIC.Core

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      Schritt-für-Schritt-Anleitung für das Hochladen einer csv-Datei über die Homepage  eSTATISTIC.Core

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      Excel-Tool zur schnellen Überprüfung, welche Konten für die Meldung zur Vierteljährlichen Kassenstatistik nicht mehr zulässig sind (mit Umschlüsselungshilfe).

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      Eingabeformular für die Übermittlung der digitalen Kontaktdaten zum Aufbau einer Kontaktdatenbank.

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      Beschreibung der Form, in der IT.NRW die Meldung zur Vierteljährlichen Kassenstatistik zu übermitteln ist.

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      Definition und Erläuterung zu den drei Produktgruppen im Baubereich, zu denen mittels der B-Kennziffern Angaben zu melden sind: Hochbaumaßnahmen, Tiefbaumaßnahmen und sonstige Baumaßnahmen.

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      Erläuterungen und Informationen zu den B- und L-Kennziffern, die für die produktgruppenbezogene Darstellung der Auszahlungen für Baumaßnahmen und für die soziale Sicherung verwendet werden.

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        Erläuterungen zu den seit 2017 zu meldenden Merkmalen zu finanziellen Transaktionen.

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          Im Bereich der sozialen Leistungen ist besonders die Abhängigkeit von Produktgruppen und Leistungsarten zu beachten. Unter diesem Link finden Sie ein Schaubild, das dabei helfen soll, diese Zahlungen in den Statistiken sachgerecht zu veranschlagen.

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          Weitergehende nützliche Informationen zur Erstellung der Vierteljährlichen Kassenstatistik für u.a. Schuldenstände, geringwertige Wirtschaftsgüter und Cash-Pool-Zahlungen.

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            Bei einigen Erhebungsmerkmalen ist eine über den Viersteller hinausgehend weitere Differenzierung notwendig, um die Zahlungsströme in den Finanzstatistiken bereichsgenau erfassen zu können. Für diese Differenzierung sind die hier vorgegebenen Bereichskennziffern zu verwenden.

            • Finanzrechnungsstatistik

            Die Finanzrechnungsstatistik gibt ein aktuelles Bild über die Struktur der Ein- und Auszahlungen nach Arten und Aufgabenbereichen der kommunalen Haushalte wieder.
            Erhoben werden die jährlichen Einzahlungen und Auszahlungen nach Aufgabenbereichen (Produktgruppen) der kommunalen Berichtsstellen sowie nach Arten (Konten) nach der gültigen kommunalen Haushaltssystematik.Das Statistische Bundesamt erhält die zu Landesergebnissen zusammengestellten Daten über die kommunalen Ausgaben und Einnahmen von den Statistischen Landesämtern nach bundeseinheitlicher Systematik in Form von Summensätzen nach Gemeindegrößenklassen.

            Nachfolgend einige Erhebungsunterlagen und Begleitmaterialien:

            Kontenklassen 6 und 7 des finanzstatistischen Kontenrahmens sowie die Produktgruppen lt. finanzstatistischem Produktrahmen für die jährliche Erfassung der Einzahlungen und Auszahlungen.

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            Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Kontenrahmen ab 2018.

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            Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Kontenrahmen bis einschließlich 2017.

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              Vorschriften für die Zuordnung von Aufgaben und Leistungen zu den Produktgruppen ab 2018.

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                Vorschriften für die Zuordnung von Aufgaben und Leistungen zu den Produktgruppen bis einschließlich 2017.

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                  Unsere Empfehlung:
                  Vorprogrammierte Eingabedatei für Zweckverbände zur Verwendung für die Meldung der Finanzrechnungsstatistik.

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                    Informationen über bindende Zahlungsvorfälle z. B. im Zusammenhang mit dem Einheitslastenabrechnungsgesetz, der Krankenhaus- und Abundanzumlage, sowie Verzinsungen.

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                    Wichtige Zuordnungshinweise zu konkreten Zahlungsvorfällen wie z. B. Konzessionsabgaben, Bußgelder, Schülerbeförderungskosten, Betreuungsgeld und Krankenhausumlage.

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                    Definition und Erläuterung zu den drei Produktgruppen im Baubereich, zu denen mittels der B-Kennziffern Angaben zu melden sind: Hochbaumaßnahmen, Tiefbaumaßnahmen und sonstige Baumaßnahmen.

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                    Im Bereich der sozialen Leistungen ist besonders die Abhängigkeit von Produktgruppen und Leistungsarten zu beachten. Unter diesem Link finden Sie ein Schaubild, das dabei helfen soll, diese Zahlungen in den Statistiken sachgerecht zu veranschlagen.

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                    Bei einigen Erhebungsmerkmalen ist eine über den Viersteller hinausgehend weitere Differenzierung notwendig, um die Zahlungsströme in den Finanzstatistiken bereichsgenau erfassen zu können. Für diese Differenzierung sind die hier vorgegebenen Bereichskennziffern zu verwenden.

                    • Ergebnisrechnungsstatistik

                    Die Ergebnisrechnungsstatistik bildet die jährliche Erfassung der Erträge und Aufwendungen, nach den Kontenklassen 4 und 5 des finanzstatistischen Kontenrahmens, ab. Diese wird, wie die Finanzrechnungsstatistik, nach Konten (Kontenklasse 4 und 5) und Produktgruppen gegliedert.

                    Nachfolgend einige Erhebungsunterlagen und Begleitmaterialien:

                    Jährliche Erfassung der Erträge und Aufwendungen (Kontenklassen 4 und 5 des finanzstatistischen Kontenrahmens) nach Produktgruppen lt. finanzstatistischem Produktrahmenplan.

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                    Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Kontenrahmen ab 2018.

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                    Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Kontenrahmen bis einschließlich 2017

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                    Vorschriften für die Zuordnung von Aufgaben und Leistungen zu den Produktgruppen ab 2018

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                    Vorschriften für die Zuordnung von Aufgaben und Leistungen zu den Produktgruppen bis einschließlich 2017.

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                    Informationen über bindende Zahlungsvorfälle z. B. im Zusammenhang mit dem Einheitslastenabrechnungsgesetz, der Krankenhaus- und Abundanzumlage, sowie Verzinsungen.

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                    Wichtige Zuordnungshinweise zu konkreten Zahlungsvorfällen wie z. B. Konzessionsabgaben, Bußgelder, Schülerbeförderungskosten, Betreuungsgeld und Krankenhausumlage.

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                    Definition und Erläuterung zu den drei Produktgruppen im Baubereich, zu denen mittels der B-Kennziffern Angaben zu melden sind: Hochbaumaßnahmen, Tiefbaumaßnahmen und sonstige Baumaßnahmen

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                    Im Bereich der sozialen Leistungen ist besonders die Abhängigkeit von Produktgruppen und Leistungsarten zu beachten. Unter diesem Link finden Sie ein Schaubild, das dabei helfen soll, diese Zahlungen in den Statistiken sachgerecht zu veranschlagen.

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                    Bei einigen Erhebungsmerkmalen ist eine über den Viersteller hinausgehend weitere Differenzierung notwendig, um die Zahlungsströme in den Finanzstatistiken bereichsgenau erfassen zu können. Für diese Differenzierung sind die hier vorgegebenen Bereichskennziffern zu verwenden.

                    • Kommunale Bilanzstatistik

                    Inhalt der Statistik:
                    Jährliche Erfassung der Aktiva und Passiva lt. finanzstatistischem Merkmalskatalog.

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                    Berichtjahre ab 2013

                    Vorprogrammierte Eingabedatei zur Verwendung für die Meldung der kommunalen Bilanzstatistik ab 2013.

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                    Auflistung aller Erhebungsmerkmale für die kommunale Bilanzstatistik ab 2013

                    • Berichtskreismanagement der Finanz- und Personalstatistiken

                    Das Berichtskreismanagement dient  der Festlegung der Berichtskreise für die Finanz- und Personal­statistiken, die nach dem Finanz- und Personalstatistikgesetz (FPStatG) durchgeführt werden. Dazu zählen die Kassen-, Rechnungs-, Personalstand- und Finanzvermögenstatistik, vierteljährliche und jährliche Schuldenstatistik, Jahresabschlussstatistik und vierteljährliche Finanzen der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen des Staatssektors.

                    Zu den Finanz- und Personalstatistiken sind öffentlich bestimmte Einheiten berichtspflichtig. Die Berichtspflicht ergibt sich aus § 2 Abs. 1 Nr. 10 des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst (Finanz- und Personalstatistikgesetz – FPStatG).

                    Befragung zur Abgrenzung des Berichtskreises öffentlicher Fonds, Einrichtungen und Unternehmen

                    Befragung der Gemeinden, Gemeindeverbände und Sozialversicherungsträger (link is external)

                    Befragung der Fonds, Einrichtungen und Unternehmen zur Ermittlung von Neuaufnahmen (link is external)

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