Geschäftsanfall bei den Fachgerichtsbarkeiten

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Glossar

Arbeitsgerichte

Bei der Arbeitsgerichtsbarkeit unterscheidet man zwischen Urteils- und Beschlussverfahren. Während im Urteilsverfahren vor allem bei Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite entschiedenwird, ergehen Entscheidungen im Beschlussverfahren bei kollektivrechtlichen Streitigkeiten, beispielsweise zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber.

Fachgerichtsbarkeit

Bei den Fachgerichtsbarkeiten handelt es sich um Teile der öffentlichen Gerichtsbarkeit. Die Fachgerichte stehen der ordentlichen Gerichtsbarkeit gegenüber, die in Zivil-, Straf- und Familiensachen entscheidet. Unter die Fachgerichtsbarkeit fallen demnach Verwaltungsgerichte, Arbeitsgerichte, Finanzgerichte sowie Sozialgerichte.

Finanzgerichte

Finanzgerichte entscheiden über die Rechtmäßigkeit von Bescheiden der Finanz- und Zollbehörden. Urteile werden ebenfalls bei Streitigkeiten aufgrund von Kindergeldangelegenheiten gefällt.

Sozialgerichte

Sozialgerichte entscheiden über Streitigkeiten mit Sozialverwaltungen. Sie sind nach dem Sozialgerichtsgesetz für Streitfälle in Bereichen des Sozialrechts zuständig, sprechen also bspw. in Angelegenheiten der Sozial-, Kranken- oder Pflegeversicherung Recht.

Verwaltungsgerichte

Verwaltungsgerichte sind zuständig für öffentlich-rechtliche Streitigkeiten, soweit diese nicht durch Gesetz auf andere Gerichtsbarkeiten übertragen wurden. Hierbei handelt es sich i.d.R. um Streitigkeiten zwischen Bürgerinnen und Bürgern auf der einen und Verwaltungsbehörden auf der anderen Seite.

Methodische Erläuterungen

Die Inhalte der Geschäftsstatistik der Fachgerichtsbarkeiten bieten einen Überblick über den Arbeitsanfall bei den entsprechenden Gerichten. Die Erhebung in der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit wird bereits seit 1983 durchgeführt, die der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit erst seit 2007 bundeseinheitlich durch die statistischen Landesämter.

Die Erhebung wird als Totalerhebung durchgeführt, indem die Geschäftsstellen der jeweiligen Gerichte aus deren Verwaltungsunterlagen monatlich die für die Statistik relevanten Daten an IT.NRW in seiner Funktion als Statistisches Landesamt liefern.